Wieder mal Kopierschutz

[Gast AMP4]

Hallo Leuz,

 

in der neuesten Ausgabe von "Multimedia und Recht", H.11/2002, S.723, beschäftigt sich Nicolai Wiegand mit der "Aufklärungspflicht über die Implementierung" bei den technischen Kopierschutzmaßnahmen in Musik-CD´s.

Zitat aus dem Vorwort: "Wird eine solche Kopierschutztechnik verwendet, ohne sie zum Gegenstand der Beschaffenheitsvereinbarung der CD zu machen, kann die eingeschränkte Verwendbarkeit eine vertragliche Pflichtverletzung darstellen, was unter besonderer Berücksichtigung des neuen Schuldrechts untersucht werden soll. Daneben wirft eine Handhabung, nach der diese Vorgehensweise nicht aufgeklärt wird, Fragen zur Vereinbarkeit mit dem Wettbewerbsrecht auf". Sicher kann Doc Michael dazu etwas mehr sagen.

 

 

 

[Michael 0]

Hi Mattias,

>

>in der neuesten Ausgabe von "Multimedia und Recht",

>H.11/2002, S.723, beschäftigt sich Nicolai Wiegand

 

Ah, gut, dass das Thema endlich mal wieder Eingang in das Heft gefunden hat - da kam lange schon nichts mehr.

 

>Zitat aus dem Vorwort: "Wird eine solche Kopierschutztechnik

>verwendet, ohne sie zum Gegenstand der

>Beschaffenheitsvereinbarung der CD zu machen, kann die

>eingeschränkte Verwendbarkeit eine vertragliche

>Pflichtverletzung darstellen, was unter besonderer

>Berücksichtigung des neuen Schuldrechts untersucht werden

>soll. Daneben wirft eine Handhabung, nach der diese

>Vorgehensweise nicht aufgeklärt wird, Fragen zur

>Vereinbarkeit mit dem Wettbewerbsrecht auf". Sicher kann Doc

>Michael dazu etwas mehr sagen.

 

Nun, was soll ich dazu mehr sagen, als bisher schon? Ich habe den Aufsatz leider noch nicht gelesen, aber ich wuerde zu dem Ergebnis kommen, dass sich kaufrechtlich auch unter dem neuen Schuldrecht nichts zuungunsten der Verbraucher geaendert hat - eher im gegenteil, da die Informationspflichten teilweise verschaerft sind. Die Vereinbarkeit mit Wettbewerbsrecht halte ich zumindest fuer sehr problematisch, fuer eine eingehende Analyse habe ich aber momentan leider keine Zeit. Es wuerde mich aber sehr interessieren, zu welchem Ergebnis Wiegand kommt.

 

Wenn Du Lust und Zeit hast, mail mir doch mal deswegen ;-)