Namensmissbrauch in einem Forum

[HGP 0]

Ich wollte meine Frage zunächst nur an den webbi stellen, aber ich denke, dass sie für alle Teilnehmer dieses Forums von Interesse ist.

 

In Datas/Rainers Forum wurde vor einigen Tagen ein Beitrag abgesetzt, der unter meinem Namen verfasst wurde.

 

Mich störten zwei Dinge:

 

1.) ich habe diesen Beitrag nicht verfasst

2.) es könnte der Eindruck entstehen, dass ich ein "Big Brother"-Fan sei :-(

 

Ich habe zunächst morgens, dann nachmittags versucht, über die angegebene E-Mail die Löschung des Beitrages zu veranlassen. Erst in der nächtlichen Chatrunde mit DATA konnte der Vorfall geklärt werden.

 

Inzwischen habe ich einige Mails von Rainer erhalten, der mir sinngemäß mitteilte, dass ich immer damit rechnen müsse, dass der Name HGP in einem Forum missbraucht wird. Es gäbe keine Möglichkeit im Internet, einen Namesmissbrauch zu verhindern.

 

Da ich bekanntlich der Überkrack in Sachen Internet bin, möchte ich mit diesem Beitrag eine Klärung erreichen.

 

Hat Rainer Recht?

 

u.A.w.g.

Horst

http://www.hgpaudio.com/files/hgp-logoneu.jpg

 

[Michael 0]

Hi Horst,

 

Du rufst einen Fachmann ? Hier kommt er

 

Wie man das ganze technisch verhindern kann, weiß ich nicht, wie die rechtliche Lage aussieht, schon eher: Also jetzt mal nur schnell aus dem Kopf heraus:

Nach § 5 Abs.1 MarkenG werden Unternehmen als geschäftliche Bezeichnungen geschützt. Unternehmenskennzeichen sind nach der Legaldefinition des § 5 Abs. 2 MarkenG Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firma, oder als besondere Kennzeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens geschützt werden. Auch im Internet genießen Unternehmenskennzeichen den Schutz des Markenrechts. Dieser Schutz setzt allerdings eine "Benutzung des Unternehmenskennzeichens im geschäftlichen Verkehr" voraus. Eine Verwendung von Kennzeichnungen durch private Anwneder fällt grundsätzlich nicht darunter. Also sieht es in dieser Hinsicht schlecht aus, auch wenn die anderen Voraussetzungen für einen Unterlassungsanspruch erfüllt wären. Ich könnte mir aber einige andere Ansprüche vorstellen, die hier eher greifen in Bezug auf Dich als Privatmann. Muß ich nochmal scharf nachdenken.

 

Nimms nicht so schwer, das ist einer der Nachteile des IN.

 

Viele grüße,

 

Michael

 

[Michael 0]

Hallo nochmal,

 

also was Dich als Privatmann angeht (ich denke, das ist für alle einmal ganz interessant):

 

§ 12 BGB ist lex generalis des namensrechtlichen Kennzeichenschutzes, er schützt sowohl die Namen natürlicher Personen, Berufs- und Künstlernamen, aber auch die Namen von Firmen. Durch diese Norm ist man auch gegen eine unbefugte Nutzung seines Namens im privatschriftlichen verkehr geschützt. Geschützt wird auch der Fall der Namensanmaßung, wozu auch die Zuordnungsverwirrung zählt. Es reicht aus, wenn der unrichtige Eindruck hervorgerufen wird, der Namensträger habe dem Gebrauch seines Namens zugestimmt.Besonderheiten gelten hinsichtlich der Bezeichnungen juristischer Personen (bei Bedarf mehr dazu). Hauptanwendungsfälle im Internet war bisher aber die DOmain-Vergabe, wo Kollissionen in namensrechtlicher Hinsicht auftraten. Hier war sehr umstritten, wie die Beseitigung der rechtswidrigen Lage gegenüber dem DENIC vorzunehmen sei. Die Lage ist aber nicht mit der Verwendung in einem Forum vergleichbar.

Ich bin mir im Moment nicht ganz sicher, aber ich denke, Rainer wäre in dem Fall tatsächlich verpflichtet, die Einträge zu löschen, zumindest dürftest Du einen UNterlassungsanspruch haben. Ich Denke nochmal drüber nach.

 

Viele Grüße,

 

Michael

P.S.: Ich bitte, meine Ausführungen ganz allgemein zu verstehen, es geht mir nicht gegen Rainer oder sonstwen, es ist einfach ein ganz interessantes Rechtsproblem und ein Teilnehmer will dabei geholfen haben. Soweit ich kann, bin ich gerne behilflich.

 

[Michael 0]

Nur, daß kein Mißverständnis aufkommt:

 

Ich denke auch, der konkrete Fall ist viel zu bedeutungs- und harmlos, als daß es sich lohnen würde, hier irgendwelchen rechtlichen Schritte einzuleiten.

 

Wollte nur mal die Grundzüge klar machen.

 

Viele Grüße,

 

Michael

 

[Trancemeister 2]

Hallo Horst

 

Natürlich gibt es die:

Registrierung!

 

Das Problem ist so alt wie das Internet!

Jeder gute Chat und jedes gute Forum geben die Möglichkeit

seinen Namen zu "schützen"....was ist naheliegender?

 

Musikalischer Gruß

 

      Michael

 

http://www.centric-project.de/forum/centric.gif

 

[holli 0]

hi!

 

aber das würde ja bedeuten, plötzlich regeln anzuerkennen, gegen die man bisher "erfolgreich" (?) revoltiert hat. und das geht doch aus prinzip(ienreiterei) nicht, wo kämen wir denn da hin?

 

holli ;-)

 

ps. in data's teil gibt es immerhin ja schon wieder einen schimpfwortfilter. webbi spielen scheint doch nicht so einfach....

 

[Chrisi 47]

Hi Holli,

 

da trennt sich eben die Spreu vom Weizen.

 

Ich bin mir sicher, daß die wenigsten wirklich meine Argumentation für das neue Forum vollständig verstanden haben.

 

Vermutlich wird jetzt langsam die eine oder andere Begründung klarer

 

Viele Grüße,

 

Webbi

 

 

[Trancemeister 2]

Hallo Webbi!

 

Tatsächlich kannst Du besagtes als absolutes Lob aufnehmen ;-)

 

 

Musikalischer Gruß

 

      Michael

 

http://www.centric-project.de/forum/centric.gif

 

[Chrisi 47]

Hallo Horst,

 

die Antwort ist ziemlich einfach für mich.

 

Hier gibt es so etwas nicht. Daher trifft die Aussage DATAs nicht auf das audiomap-Forum zu.

 

Sicher kennst Du noch das alte audiomap Forum?

Dies war ähnlich aufgebaut. Jeder konnte posten wie, was und wann er wollte.

 

Bis ich dieses neue Forum gemacht hatte und jeder, mit Ausnahmen, "gemeckert" hatte.

 

Bei audiomap muß man sich zuerst registrieren. Eine mehrfache Registrierung unter gleicher Emailadresse oder Alias ist nicht möglich.

 

Falls man sich mehrere Emailadressen anonymer Art besorgt und damit zu einer Registrierung in diesem Forum gelangt, wird man hier nur ein einziges Mal Mist bauen können!

D.h. aber auch niemand kann unter Deinem HGP posten. Jeder kennt Deinen Alias HGP.

 

Ich hoffe, Deine Frage ausreichend beantwortet zu haben.

 

Viele Grüße,

 

Webbi

 

 

[Frankie 0]

Ich weiß nicht, wie es in Deutschland genau aussieht aber zusammen mit einem Freund aus Holland betreue ich eine Fan-Homepage. Darin befindet sich auch ein Diskussionsforum nach der alten Audiomap-Art.

 

Da die Domain und der Server in Holland sind und weil der Webmaster Holländer ist, gelten die dortigen Gesetze und nach denen ist der Betreiber einer Internetseite für alles, was auf seiner Homepage steht, direkt und voll verantwortlich.

 

Das heißt in der Praxis: Beleidigungen jeglicher Art werden dort sofort gelöscht, bei Wiederholung wird der Provider des Sünders per E-Mail benachrichtigt, zusammen mit einem Link zu der betreffenden Stelle.

Bei Missbrauch (z.B. unberechtige Verwendung eines Nicks) kann die IP und notfalls der gesamte ISP eines Users kategorisch ausgesperrt werden. Wenn dann versucht wird, etwas zu posten, kommt eine Fehlermeldung vom Internetbrowser.

 

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und wie man anhand der durch die Presse gegangenen jüngsten Viren-Vorfälle sieht, kann man jeden ausfindig machen und zur Verantwortung ziehen.

 

http://www.sandranet.com/~laserman/DerFrankie.jpg Der Frankie

 

[Chrisi 47]

Hi Frankie,

 

es gelten die Gesetze des Landes der Betreiber einer Page.

 

 

Viele Grüße,

 

Webbi

 

 

[Michael 0]

Hallo Frankie,

 

gelten

>die dortigen Gesetze und nach

>denen ist der Betreiber einer

>Internetseite für alles, was auf

>seiner Homepage steht, direkt und

>voll verantwortlich.

>

>Das heißt in der Praxis: Beleidigungen

>jeglicher Art werden dort sofort

>gelöscht, bei Wiederholung wird der

>Provider des Sünders per E-Mail

>benachrichtigt, zusammen mit einem Link

>zu der betreffenden Stelle.

>Bei Missbrauch (z.B. unberechtige Verwendung eines

>Nicks) kann die IP und

>notfalls der gesamte ISP eines

>Users kategorisch ausgesperrt werden. Wenn

>dann versucht wird, etwas zu

>posten, kommt eine Fehlermeldung vom

>Internetbrowser.

>

>Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

>und wie man anhand der

>durch die Presse gegangenen jüngsten

>Viren-Vorfälle sieht, kann man jeden

>ausfindig machen und zur Verantwortung

>ziehen.

 

Das ist absolut richtig, ähnlich ist die Rechtslage hier in Deutschland auch. Horsts Frage war aber eine andere: er fragte, wie er den Mißbrauch seines Namens (Verwechslungsgefahr) verhindern kann. Das von Dir geschilderte Problem ist einfach: Strafrechtlich relevantes verhalten führt auch im Internet immer zur Verantwortlichkeit.

 

Viele Grüße,

 

Michael

 

[Michael 0]

Hi Webbi,

 

das ist richtig.

 

Viele Grüße,

 

Michael

 

[HGP 0]

Lieber webbi,

 

vielen Dank für deine >offizielle Antwort<.

 

Der Vollständigkeit halber sei hier erwähnt, dass die Antworten auf meine Fragen nicht von DATA sondern von Rainer Halstenbach stammten.

Data war in dem Chat sehr konstruktiv und hat mein Problem innerhalb von Sekunden gelöst...

 

Horst

 

http://www.hgpaudio.com/files/hgp-logoneu.jpg

 

[HGP 0]

Manchmal sind die Advokaten doch für etwas gut :-)

 

Ich habe also gelernt, dass der Betreiber eines deutschen Forums deutschen Gesetzen folgen muss.

 

Was bedeutet das nun konkret?

ich habe Data und Rainer Halstenbach expressis verbis mitgeteilt, dass ich auch in Zukunft mit keinem Beitrag in deren Forum vertreten sein werde. Alle zukünftigen unter HGP verfassten Beiträge werden also eine Fälschung sein. Wie kann ich diese Fälschungen verhindern? Ich habe nämlich keine Lust, andauernd in dem Forum nachzuschauen, ob wieder mal ein Döskopf besonders witzig sein will...

http://www.hgpaudio.com/files/hgp-logoneu.jpg

 

[Michael 0]

Hi Horst,

 

"Data war in dem Chat sehr konstruktiv und hat mein Problem innerhalb von Sekunden gelöst..."

 

Und da postest Du das nochmal hier und sorgst dafür, daß ich mir hier die Finger wundtippe ?

 

Grummel,

 

Michael

 

[andreasw 1]

Hallo Webbi

 

Ich persönlich finde das aktuelle Forum in seiner Form tadellos und einiges ehrlicher, als das Alte, respektive andere Foren.

 

gruß

 

Andi

 

[Michael 0]

Hi Horst,

 

was das bedeutet ? Hm, habe doch oben schon daz geschrieben, hast Du das gelesen ?

Also gut, wenn Du wirklich nach rechtlichen Möglichkeiten suchst, dann schau ich nochmal genauer nach, aber ich schätze, daß Du aus § 12 BGB einen Anspruch hast. Allerdings sind die Voraussetzungen hier sehr unklar, denn sowohl Horst als auch HGP (Hans-Günther Piefke ?) können ja mehrere Leute heißen und die Betreiber können nicht die wahre Identität jedes einzelnen prüfen, der diesen Namen verwendet. Etwas anderes ist es, wenn auch aus dem Inhalt eindeutig hervorgeht, daß es sich um Dich handeln soll. Ich schau aber nochmal irgendwo nach.

 

Viele grüße,

 

Michael

 

[Chrisi 47]

Viele Grüße,

 

Webbi

 

 

[spendormania 0]

Hallo Horst,

 

warum ist dieser Vorfall von so großer Bedeutung für Dich?

 

Alle, die regelmäßig posten und lesen, wußten, das Du nie drüben gepostet hast und daß das auch nicht vorkommen würde - deshalb hat das Posting auch niemand ernst genommen.

 

Warum stellt es also ein Problem für Dich dar?

 

Ganz nebenbei finde ich das taktisch ungeschickt. Denn der Witzbold, der das gepostet hat, hat vermutlich gar nicht mit einer derartig durchschlagenden Wirkung gerechnet. Ich vermute eher, daß er annahm, daß auch Du das witzig finden würdest.

 

Denn schließlich hast Du lange Zeit hier auch nicht unter "HGP", sondern unter "Der" (Horst) mitgepostet. Und daß lässt zumindest annehmen, daß Du die Sache nicht gar so eng siehst.

 

Was, wenn jetzt jemand drüben unter "Der" postet?

 

Dann hast Du wieder ein Folgeproblem.

 

Ich verstehe das Ganze nicht. Denn zum einen: so wichtig ist das, was hier passiert, nun auch wieder nicht. Und zum anderen: ich hatte angenommen, daß Du etwas über seiner solchen Geschichte stehst.

 

Aber vielleicht sind ja alle hier in letzter Zeit etwas dünnhäutig geworden...

 

 

Ludger

 

[roger 0]

Hi Michael!

 

>>Hans-Günther Piefke<<

 

Nun erinnere ihn doch nicht an seinen Geburtsnamen!

 

*g* roger

 

 

[Michael 0]

Hi roger,

 

"Anvertraute Geheimnisse sind ehemalige Geheimnisse." (Simone de Beauvoir)

 

Viele grüße,

 

Michael

 

[HGP 0]

Hallo Ludger,

 

ich bin extrem dünnhäutig! In dieser Sache (Namensmissbrauch) habe ich bereits meine Rechtsabteilung eingeschaltet und werde entsprechende Schritte gegen Data, Rainer Halstenbach und Roger einleiten.

 

So ganz nebenbei wollte ich auch meine Defizite in Sachen Internet etwas beseitigen. Ich habe schlicht keine Ahnung von diesen Dingen.

Irgendwann, noch im alten Forum, fiel mal das Schlagwort >IP<. Mit diesem >IP< sollte es möglich sein, den Verfasser eines Beitrages ausfindig zu machen. Zumindest behauptete Rainer Halstenbach das damals und begründete sein >E-mail und die Detektive-Spiel< mit den vielen Möglichkeiten, die er wohl hat, böse Buben zu identifizieren. Anscheinend sind Rainers Waffen stumpf, wenn es mal um ein Anliegen geht, das nicht so wichtig ist für ihn...

 

Wie gesagt, ich bin extrem dünnhäutig. Inzwischen verdächtige ich Dich.

 

Horst

http://www.hgpaudio.com/files/hgp-logoneu.jpg

 

[HGP 0]

Ich habe eine kluge Rechtsabteilung.

 

Horst

http://www.hgpaudio.com/files/hgp-logoneu.jpg

 

[HGP 0]

Lieber Michael,

 

ich bin Boxenbauer und kein Rechtsverdreher!

Blicke lächelnd auf mich herab, in die Niederungen des Unwissens und habe einfach mehr Geduld.

 

Wieso müssen alle Juristen so arrogant sein?

Wieso könnt Ihr nicht auch so nette, sympathische Zeitgenossen sein, die alles geduldig zehnmal erklären?

Nimm Dir an malte ein Beispiel. Er ist in der Lage, ein und den selben Sachverhalt sogar noch öfter zu wiederholen, als Dir lieb ist!

 

Horst

 

http://www.hgpaudio.com/files/hgp-logoneu.jpg