patentiere namen?

[Hornguru 0]

hi freaks *g*

 

hätt mal ne kleine zwischenfrage, und zwar sieht man ja auf allen möglichen sites das die das copyright symbol oder dieses ®, was auch immer das heißen mag, hinter firmennamen oder produkte schreiben. ist das pflicht oder kann ich auch das wort Microsoft ohne symbole auf meiner Homepage verwenden???

 

mfg, Joschka

 

[Chrisi 47]

Hi Joschka,

 

das ist ja eigentlich eine Frage für Michael, unseren audiomap-Juristen.

Aber ich denke, daß Du die Microsoft Symbole verwenden darfst, allerdings unverändert.

 

Soweit meine Einschätung.

 

Ciao

Webbi

 

 

[Michael 0]

>hi freaks *g*

 

Hi Freak,

 

leider habe ich kein eigenes Patentier, kann ihm deshalb auch keinen Namen geben

 

Aber zu Deiner anderen Frage: Das kommt - wie immer bei juristischen Dingen - auf den Zusammenhang, Verwendungszweck etc. an. Aber mal so einfach aus der Hüfte geschossen ;-) :

>

>hätt mal ne kleine zwischenfrage, und

>zwar sieht man ja auf

>allen möglichen sites das die

>das copyright symbol oder dieses

>®, was auch immer das

>heißen mag, hinter firmennamen oder

>produkte schreiben. ist das pflicht

>oder kann ich auch das

>wort Microsoft ohne symbole auf

>meiner Homepage verwenden???

 

Das Wort Microsoft darfst Du grundsätzlich nennen, das tue ich ja hiermit auch. Im Einzelnen ergibt sich das aus folgenden Erwägungen:

 

Nach § 5 Abs. 1 MarkenG werden Unternehmenskennzeichen als geschäftliche Bezeichnungen geschützt.

Unternehmenskennzeichen sind nach der Legaldefinition des § 5 Abs. 2 MarkenG Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, Firma oder als besonderes Kennzeichen eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens geschützt werden. Der Schutz setzt eine "Benutzung des Unternehmenskennzeichens im geschäftlichen Verkehr" voraus. Eine Verwendung von Kennzeichen durch private Anwender fällt damit grundsätzlich nicht darunter.

Davon abgesehen fällt die bloße namensnennung nicht unter das Marken- und Namensrecht. Erlaubte schlichte Namensnennung ist gegeben, wenn für jedermann deutlich ist, daß nicht der Namensträger selbst spricht, sondern Dritte über ihn berichten.

 

Viele Grüße,

 

Michael

 

[Amin 0]

Hallo Joschka,

 

das ® steht für Registered. Wenn man das originale MICROSOFT-Logo verwendet gehört IMMER das ® als ein Bestandteil des Logos dazu. Verwendest Du MICROSOFT im Fließtext muß auch ein ® angehängt werden.

 

Grüße, Amin

 

[Hornguru 0]

vielen dank für eure mühen aber so ganz klar und schlüssig ist das uneindeutige ergebniss jetzt hier nicht. ich hab ne private homepage, nitmal ne eigene ausgesuchte domain, und wenn ich nur mal so als beispiel hinschreibe das microsoft eine softwarefirma ist, muss ich DANN das ® oder das © jetzt hinmachen oder nit?????

 

mfg, Joschka

 

[Amin 0]

Wenn Du es wegläßt kann es rechtlich unangenehm werden, zumindest schadet es nicht. Genaueres kann nur MICROSOFT oder ein Anwalt klären.

 

Grüße, Amin

 

[Michael 0]

:-(

 

[Hornguru 0]

...

 

[Murphy 0]

LETZTE BEARBEITUNG AM 07-Jan-2002 UM 19:57 (GMT)[p]><